Fakten:
Wahrheitskommission in Südafrika, Ausschuss zur Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in Südafrika während der Apartheit.

Ausführung:

Am 19. Juli 1995 verabschiedete die südafrikanische Regierung unter Nelson Mandela ein Gesetz für Wahrheit und Versöhnung mit dem Ziel, „grobe Menschenrechtsverletzung innerhalb oder außerhalb der Republik zwischen dem 1. März 1960 und dem 5. Dezember 1993” aufzudecken und nach Möglichkeit Wiedergutmachung zu leisten. Unter Leitung des Kapstädter Erzbischofs, Desmond Tutu, soll die hierzu eingerichtete Truth and Reconciliation Commission (Wahrheits- und Aussöhnungskommission) begangenes Unrecht aufarbeiten und auf diese Weise dazu beitragen, die Würde der Opfer wiederherzustellen.

1960 hatte die südafrikanische Polizei bei einem friedlichen Protestmarsch des Pan Africanist Congress 67 Menschen erschossen. Nach dem Massaker von Sharpeville gaben Organisationen wie der African National Congress (ANC) und der Pan Africanist Congress ihre Strategie des gewaltlosen Widerstandes gegen das südafrikanische Apartheidregime auf. Insbesondere ab den siebziger Jahren ließen gewalttätige Unruhen seitens der ANC-Anhänger und gezielte Einsätze regierungstreuer Todesschwadronen den Konflikt weiter eskalieren.

Im April 1996 begannen die Anhörungen der Wahrheitskommission, die sich über einen Zeitraum von zwei Jahren mit Straftaten wie Folter, politisch begründetem Mord und dem bislang ungeklärten Verschwinden zahlreicher Personen befassen wird.
Der Ausschuss verfügt über sechzig, mit weit reichenden Kompetenzen ausgestattete Untersuchungsbeamte, die den Aussagen von Zeugen nachgehen, Täter auffinden und Hintergründe erhellen sollen.

Das Gremium steht sowohl Opfern der Apartheidregierung und ihrer Polizei wie auch solchen des bewaffneten Widerstandskampfes von schwarzer Seite offen und kann Tätern, die ein volles und glaubwürdiges Geständnis ablegen, Amnestie gewähren. Bis zum Ablauf der Antragsfrist für Straffreiheit im Dezember 1996 hatten über 1750 Menschen ihr Gesuch eingereicht, die überwiegende Mehrheit bildeten ehemalige Mitglieder der Polizei, des Militärs und des Geheimdienstes.

Die Anhörungen brachten u. a. die Existenz einer weiteren Sondereinheit von Todesschwadronen ans Licht. Auch zeigte sich immer deutlicher, dass die ehemalige Regierung und deren Führer über das Vorgehen der Sicherheitskräfte informiert waren und diesen Aufträge erteilten. Während manche Kritiker die öffentliche Namensnennung der Täter, andere die Möglichkeit der Begnadigung verurteilen, baut die Kommission darauf, mit ihrer Strategie von Wahrheitsfindung, Reue und Versöhnung das Fundament einer neuen Menschenrechtspolitik in Südafrika zu untermauern.

Nach der Befragung von rund 21 000 Zeugen beendete die Wahrheitskommission im Mai 1998 ihre Arbeit, und da sie auf Sanktionen verzichtete, war sie nach Auffassung Bischof Tutus ein Erfolg.
Die Wahrheitskommission sei, so Tutu, eine gute Möglichkeit gewesen, um herauszufinden was tatsächlich passiert ist; Südafrika habe sich intensiv mit der Vergangenheit auseinander gesetzt und nach Abschluss der Arbeit der Kommission, könne sich das Land auf die Zukunft konzentrieren. In ihrem Abschlussbericht, den die Kommission im Oktober 1998 vorlegte, erklärte sie die Apartheid insgesamt zu einer Verletzung der Menschenrechte; im Einzelnen warf sie sowohl der weißen Apartheidregierung wie auch dem ANC schwere Menschenrechtsverletzungen vor, weshalb der ANC bis zuletzt die Veröffentlichung des Berichts zu verhindern versucht hatte. Gegen insgesamt etwa 400 Personen, darunter der ehemalige Staatspräsident Pieter Willem Botha sowie Winnie Mandela, empfahl die Kommission in ihrem Bericht die Einleitung von Strafverfahren.

Links:

http://www.doj.gov.za/trc/index.html (Wahrheitskommission)




.